B. Altermatt (Le Centre/PVL)
Frage
Im vergangenen Jahrzehnt schrieb die Stadt Freiburg öfters schwarze Zahlen als rote. Dies ist erfreulich und hat verschiedene Ursachen. Dazu gehört u.a. die insgesamt gute Führung der Gemeindefinanzen, positiv abweichende Prognosen, unerwartet höhere Steuereinnahmen, Systemwechsel bei der Unternehmensbesteuerung und in der Rechnungslegung, aber auch erhöhte Steuersätze und finanzielle Reserven.
Ein weiterer Grund ist die Abweichung zwischen jährlich im Voranschlag und im Investitionsbudget verabschiedeten Ausgaben einerseits und den effektiv aktivierten und realisierten Ausgaben andererseits. Ganz ähnlich verhält es sich übrigens auf kantonaler Ebene.
Meine Frage bezweckt, genauere Angaben zu diesem abweichenden Verhältnis zu erhalten. lch danke dem Gemeinderat im Voraus für die Beantwortung folgender Fragen.
- Welches ist der jährliche Gesamtanteil an den budgetierten Ausgaben, der während der letzten zwei Legislaturen nicht aktiviert, bzw. nicht realisiert wurde? (Diese Frage betrifft einerseits den Voranschlag und andererseits das Investitionsbudget).
- Welches ist der Anteil an den regulär budgetierten Ausgaben im Voranschlag, der während den letzten 10 Jahren in den einzelnen Direktionen, bez. Budgetkapiteln, jährlich nicht aktiviert wurde? (Diese Aufteilung betrifft nur den Voranschlag und nicht die Investitionen).
- Was sind die vom Gemeinderat identifizierten Gründe für die festgestellten Diskrepanzen zwischen Budget und Rechnung? lch danke für eine Antwort, die die Langzeitperspektive gewichtet und nicht nur die jährlichen Umstände.
- Welche Konsequenzen hat der Gemeinderat aus den immer wieder festgestellten Abweichungen bereits gezogen? Und welche Massnahmen gedenkt er zu treffen, um die Abweichungen künftig reduzieren zu können?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Mitglieder des Gemeinderats, solche Abweichungen sind etwas ganz Normales. Sie kommen überall und immer wieder vor, über eine längere Zeit, und ich rede hier von einem ganzen Jahrzehnt, sollten sich die abweichenden Werte jedoch ausgleichen. Jahre mit Überschreitungen und Jahre mit Unterschreitungen sollten normal verteilt sein.
Auf kantonaler Ebene stellen wir, wie eingangs erwähnt, eine sehr ähnliche Situation fest und der Grosse Rat hat darum in seiner letzten Session einen parteiübergreifenden Vorstoss an den Staatsrat überwiesen um diese Auskünfte zu verlangen, die ich gerne auch hier auf kommunaler Ebene erhalten möchte.
Ich danke ihnen ganz herzlich für ihre Aufmerksamkeit und möchte zum Schluss allen gewählten und hier versammelten Ratsmitgliedern – Generalrätinnen und Generalräten, Gemeinderätinnen und Gemeinderäten – eine produktive und dem Gemeinwohl dienende Legislatur wünschen.
Es war mir eine Freude und eine Ehre fast 10 Jahre lang dem obersten demokratisch gewählten Organ der Stadt Freiburg anzugehören. Ich habe geschlossen, verabschiede mich und melde mich ab.
Réponse du Conseil communal